Menü

Infos

Neuigkeiten aus dem Fachausschuss

Themen der Fachausschusssitzung am 02. Februar 2012
Befasst haben wir uns unter anderem mit:

• dem Bericht von der Sitzung der ARK DW M(-V) am 08. Dezember 2011;
• der Umsetzung des Beschlusses zur Veröffentlichung der AVR DWM und von Beschlüssen der ARK DW M(-V). Beraten haben wir über einen Entwurf eines Formblattes zur Änderungshistorie, damit sehr leicht ein Über-blick darüber gewonnen werden kann, was genau geändert worden ist;
• der Vorbereitung der Klausurtagung unseres Fachausschusses. Thema wird sein der „Demografische Wandel“. Arbeiten wollen wir über altersgerechte Arbeitsplätze (für ältere Mitarbeiter/innen), und über attraktive Arbeitsplätze für jüngere Mitarbeiter/innen;
• dem „Holen aus dem Frei“. Unsere Diskussion der letzten Sitzung haben wir weiter geführt. Wir nehmen auch weiterhin sehr gerne Informationen dazu entgegen. Festgelegt haben wir das weitere Vorgehen dazu.
• Wechselschicht- und Schichtzulage: Die Diskussion vom 10. November 2011 haben wir fortgesetzt und auch hierzu festgelegt, wie wir weiter vorgehen wollen.
• dem Arbeiten am 24. und 31. Dezember. Wir werden zur nächsten ARK-Sitzung (die ist am 01. März 2012) einen Beschlussentwurf einreichen, der Ausgangspunkt für eine Beratung mit den Dienstgebervertretern sein soll.
• der Tagesordnung für die Sitzung der ARK DW M(-V) am 01. März 2012 und überlegt, was aus unserer Sicht auf die Tagesordnung gesetzt werden soll.

 

Themen der Fachausschusssitzung am 10. November 2011
Befasst haben wir uns unter anderem mit:

• dem Bericht von der Sitzung der ARK DW M(-V) am 29. September 2011;
• der Delegiertenversammlung des GMAV am 26. Oktober 2011. Da wurde sehr lebhaft diskutiert darüber, dass die AVR nicht von allen diakonischen Dienstgebern in Mecklenburg angewendet würden. Dies wurde dann auch gegenüber Herrn Landespastor Martina Scriba angesprochen; Thema war da auch der Entwurf des Arbeitsrechtsregelgungsgesetz Mecklenburg-Pommern sowie der Entwurf des Übernahme- und Ausführungsgesetzes zum MVG.EKD für die ELLM;
• der ARK DW EKD: Dieter Pohl berichtete, soweit das möglich war.
• Überlegung zu einer Klausurtagung für unseren Fachausschuss im Herbst 2012;
• Den Sitzungsterminen unseres Fachausschusses im ersten Halbjahr 2012;
• Fragen zur Umsetzung des § 19 AVR DWM (-V);
• dem Thema „Holen aus dem Frei“: Es lag ein Diskussionspapier vor, in das auch Äußerungen aus diakonischen Einrichtungen eingeflossen waren. Dieses Papier erfüllte seinen ersten Zweck: Es wurde lebhaft diskutiert. Uns fehlen noch Informationen dazu, ob die diakonischen Mitarbeiter/innen einen Bonus für das „Holen aus dem Frei“ lieber in Geld- oder Zeitguthaben erhalten wollen. [Der Fachausschuss bitte dazu die diakonischen Mitarbeiter/innen in Mecklenburg (und gerne auch aus Vorpommern) um Äußerungen dazu. –Schon jetzt: Vielen Dank für die Zuschriften & Mails!] In unserer nächsten Sitzung, die am 02. Februar 2012 stattfinden wird, werden wir weiter an diesem Thema arbeiten.
• der Schicht- und Wechselschichtzulage, und haben überlegt, wie diese „gerechter“ gestaltet werden könnten. Auch diese Diskussion haben wir noch nicht zu Ende geführt.
• der Arbeit an „Vorfesttagen“: Sollte der Dienst am 24. und 31. Dezember in besonderer Weise honoriert werden? Weil einige Mitglieder vorzeitig die Sitzung verlassen mussten, konnten wir die Diskussion nicht zu Ende führen.
• die nächste Ausgabe des ARK-Infos, die möglichst noch in diesem Jahr erscheinen soll.

 

Themen der Fachausschusssitzung am 18. August 2011
Befasst haben wir uns unter anderem mit:

• dem Bericht von der Sitzung der ARK DW M(-V) am 29. August 2011;
  
• dem Thema Wechselschicht- und Schichtzulage für teilzeitbeschäftigte Mitarbeiter/innen, dem die DG Ambitionen erkennen ließen, die geltende Regelung der AVR DW EKD mit den mecklenburgischen Geldbeträgen zu übernehmen.
  
• Handlungsbedarfen aufgrund von Beschlüssen, die die ARK DW EKD gefasst hat. Eine Vorlage, die der Vorsitzende und die Stellvertre- tende Vorsitzender zur Sitzung der ARK DW M vorgelegt hatten, wurde ausführlich beraten. Hintergrund ist unter anderem, dass unser Fachausschuss grundsätzlich möchte, dass die AVR DW M möglichst „dicht“ an der AVR DW EKD bleibt.
  
• dem Thema „Holen aus dem Frei“. Nach einem ersten Aufruf im ARK-Info unseres Fachausschusses sind erste Antworten eingetroffen, und auch die Mitglieder des FA haben ihre Erfahrungsberichte beigesteuert. Wir wollen nun eine Diskussionsunterlage für unseres FA erstellen.
  
• Plusstunden für teilzeitbeschäftigte Mitarbeiter/innen, weil uns dazu eine Problemanzeige erreicht hat. Auch wenn Teilzeitbeschäftigte nur dann Plusstunden leisten müssen, wenn hierüber eine Vereinbarung mit ihnen geschlossen wurde –das dürfte im Grunde eine Nebenabre-de zum Dienstvertrag sein-, kommt es nicht nur in Ausnahmefällen vor, dass auch ohne eine solche Vereinbarung Teilzeitbeschäftigte aufgefordert werden, Plusstunden zu leisten. Dies wurde ausführlich diskutiert.
  
• weiteren, kritischen Reaktionen auf den Beschluss zur Entgeltanhe-bung vom 20. April 2011. Einerseits wird beklagt, dass die Anhabung der Entgelte nicht in stärkerem Maße erfolgt. Andererseits sind schon jetzt bei etlichen diakonischen Einrichtungen die Grenze des finanziell Leistbaren erreicht; Stichwort: Jahressonderzahlung 2. Hälfte.
  
• dem Arbeiten am Heiligen Abend, Silvester, was emotional besonders belastend ist, weil die zu Versorgenden auch besonders belastet sind. Es wurde überlegt, hier für einen Ausgleich zu sorgen. In der Diskussion wurde deutlich, dass es hier Handlungsbedarf speziell für Mecklenburg gibt.

 

Themen der Fachausschusssitzung am 27. Mai 2011
Befasst haben wir uns unter anderem:

• mit dem Bericht von der Sitzung der ARK DW M(-V) am 20. April 2011, in der ja die Entgelterhöhung schließlich beschlossen wurde;
• noch mal mit der Entgelterhöhung: Wir haben uns über die Reaktionen auf den Entgelterhöhungsbeschluss, der kurz danach den Dienststellenleitung und Mitarbeitervertretungen bekannt gegeben wurde.
• mit dem Entwurf einer Beschlussvorlage zur Veröffentlichung der AVR DW M(-V) und von Beschlüssen der ARK DW M (-V). Schon mehrfach hatten wir dieses Thema „angefasst“ konnten die Dienstgeberseite bislang nicht davon überzeugen, derartiger Veröffentlichung ‚ zuzustimmen. In der ARK–Sitzung am 20. April 2011 hatten wir die Anregung erhalten, eine Beschlussvorlage zu entwerfen. Der Entwurf wurde beraten und gemeinsam bearbeitet. Schließlich wurde beschlossen, den geänderten Entwurf als Beschlussvorlage in die nächste Sitzung der ARK einzubringen, die am 29. Juni 2011 stattfinden wird.
• mit der Arbeit der ARK DW EKD. Dieter Pohl ist Mitglied dieses Gremiums und versorgt unseren Fachausschuss regelmäßig mit frischen Informationen. Dies ist für uns besonders deshalb so wichtig, um mit den AVR DW M (-V) möglichst „dicht“ an den AVR DW EKD „dran“ zu bleiben.
• mit der Tagesordnung der nächsten Sitzung der ARK: Welche Themen wollen wir in die Tagesordnung einbringen (neben der schon erwähnten Beschlussvorlage)?
• Leiharbeit in der Diakonie - Sozial- und Erziehungsdienst: Wir werden das Diskussionspapier, das mit Hilfe einiger Mitarbeitervertretungen Mitte letzten Jahres entstanden ist, einbringen.
• Reaktionen auf den Beschluss zur Entgelterhöhung;
• Wahl des neuen Vorsitzenden. In dieses Amt wird jeweils für ein Jahr gewählt und abwechselnd von der Dienstgeber- und der Dienstnehmerseite besetzt.
• Handlungsbedarf nach Beschlüssen der ARK DW EKD, um mit den AVR DW M (-V) möglichst „dicht“ an den AVR DW EKD „dran“ zu bleiben.
• Festlegung der Termine für die nächste Sitzungen unseres Fachausschusses.

 

Themen der Fachausschusssitzung am 18. April 2011

Beraten (und z.T. beschlossen) wurde unter anderem über:

• die aktuelle Entgeltverhandlungsrunde: Einem Lösungsvorschlag stimmte nach ausführlicher Beratung der Fachausschuss mit einer sehr deutlichen Mehrheit zu.

Themen der Fachausschusssitzung am 24. März 2011

Beraten (und z.T. beschlossen) wurde unter anderem über:

• den Bericht von der Sitzung der ARK DWM am 22. Februar 2011;
• das Eckpunktepapier für die Übernahme von Einrichtungen durch Mitglieder des DWM.
  Die redaktionelle Ausfertigung ist erfolgt, so dass die Vorbehalte, die seinerzeit beschlossen wurden, nun erfüllt sind.
  
• den Antrag eines Mitgliedes des DWM im Zusammenhang mit der Übernahme von Einrichtungen in seine Trägerschaft;
  
• die laufende Entgeltverhandlungsrunde; - den Bericht aus der ARK DW EKD;
  
• Beiträge für die nächste reguläre Sitzung der ARK DW M-(V);
  
• die nächste Ausgabe des ARK-Info;
  
• das Thema „Holen aus dem Frei“;

Themen der Fachausschusssitzung am 28. Januar 2011

Beraten wurde unter anderem über:

• die vorangegangene Sitzung der ARK vom 17. Dezember 2010
• das Verfahren bei der Übernahme von Einrichtungen in diakonische Trägerschaft – wie sieht es mit der (sofortigen) Anwendbarkeit der AVR- DWM aus? Zur letzten ARK-Sitzung hatten die DG einen Entwurf mit Eckpunkten für derartige Übernahmen vorgelegt. Wir haben uns in dieser Fachausschuss-Sitzung nun darüber verständigt, was diese Eckpunkte aus unserer Sicht beinhalten müssen.
• Beratung über die wirtschaftliche Notlage einer Einrichtung, in der eine Dienstvereinbarung gemäß Anlage 17 AVR DWM geschlossen werden soll.
• Den Stand der Entgeltverhandlungen: Das Angebot der Dienstgeber ist aus unserer Sicht nicht ausreichend. Nachdem wir ursprünglich für 2011 eine Entgelterhöhung von 5% erreichen wollten, die DG aber eine Laufzeit von 36 Monaten haben wollen, haben wir nun unsere Vorstellungen modifiziert: Ab Oktober 2011 + 2%, ab Juni 2012 + 2%, ab Februar 2013 + 2%.
• das Diakonische Werk Mecklenburg-Vorpommern: Berichtet wurde darüber, dass die Arbeitsgemeinschaft der Gesamtausschüsse der Mitarbeitervertretungen im Diakonischen Werk Mecklenburg-Vorpommern gegründet wurde. Hintergrund dafür ist, dass es in beiden Landesteilen einen Gesamtausschuss der Diakonie gibt, die nun den gemeinsamen Partner ‚Diakonisches Werk Mecklenburg-Vorpommern haben’, und wir unsere Arbeit koordinieren wollen.
  Auch haben wir uns darüber Gedanken gemacht, wie die Ordnung der ARK DWM an die Fusion der Diakonischen Werke in Mecklenburg-Vorpommern angepasst werden müsste.
• die ARK DW EKD: Dieter Pohl berichtete von den vorangegangenen Sitzungen des Fachausschusses der Dienstnehmerseite der ARK DW EKD sowie der ARK DW EKD.
• den Rechtsstreit zum Streikrecht in der Diakonie. Es bleibt abzuwarten, wie die nächsten Gerichtsinstan-zen entscheiden.
• Leiharbeit in der Diakonie: Auslöser unserer Beratungen ist ein Beitrag im „STERN“.
• den Entwurf des Arbeitsrechtsregelungsgrundsätzegesetz der EKD: Hierüber haben wir kurz beraten.

Themen der Fachausschusssitzung am 17. Dezember 2010

Sven Olaf Thölken wurde als neues Mitglied begrüßt.
Er war am 28. Oktober 2010 auf der Delegiertenversammlung des GMAV zum Stellvertretenden Mitglied der ARK DWM gewählt. Er ist dort der Nachfolger von Dr. Rudolf Nelissen, der aus dem diakonischen Dienst in Mecklenburg ausgeschieden ist.

Beraten wurde über:

• die vorangegangene Sitzung der ARK vom 12.11.2010
• die Website des Fachausschusses – hierfür sind wir auch in Zukunft auf Ihre/Eure Rückmeldungen gespannt
• Verfahren bei der Übernahme von Einrichtungen in diakonische Trägerschaft – wie sieht es mit der (sofortigen) Anwendbarkeit der AVR- DWM aus
• Weiteres Vorgehen im Blick auf das Diskussionspapier zum „Sozial- und Erziehungsdienst“
• Stand der Entgeltverhandlungen – nach unserem Vorschlag ist bisher noch kein konkretes Angebot der Dienstgeber erfolgt
• Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Freizeitausgleich für nächtliche Bereitschaftsdienste (BAG Az. 5 AZR 867/08 vom 15. Juli 2009). Weil es dabei um kein typisch mecklenburgisches Problem geht, wird sich die ARK DW EKD damit befassen.
• Dieter Pohl berichtete von der vorangegangenen Sitzung des Fachausschusses der Dienstnehmerseite der ARK DW EKD

Neuigkeiten aus der ARK DW EKD
- Texte und Regelungen > aus der Arbeit der Arbeitsrechtlichen Kommission

Gerichtsentscheidungen
- Kirchengericht für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten
- Kirchengerichtshof der Evangelischen Kirche in Deutschland

Arbeitsgerichtsentscheidungen

Bundesarbeitsgericht (BAG) zum kirchlichen und diakonischen Arbeitsrecht

Eingruppierung nach AVR DWM - eine Entscheidung des Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern
>> Urteil (PDF)
>> unsere Anmerkungen dazu (PDF)